05.02.2018 MdL Westphal unterwegs im Stimmkreis: Gemeindebesuch in Mönchsroth

Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal informiert sich immer gerne direkt vor Ort in den stimmkreiszugehörigen Kommunen über aktuelle Themen und Projekte. Den Beginn der Gemeindebesuche im Jahr 2018 machte die Gemeinde Mönchsroth.

Bürgermeisterin Edith Stumpf sowie einige Gemeinderäte freuten sich, den Abgeordneten in ihrer Gemeinde zu begrüßen. Die Bürgermeisterin hatte ein interessantes Programm für den Stimmkreisabgeordneten vorbereitet.

Der Besuch begann in der Evangelischen Kindertagesstätte „Arche unterm Regenbogen“ des Diakonievereins Mönchsroth. Die Leiterin Marlene Deeg zeigte den Besuchern die Räume des Kindergartens und stellte die einzelnen Gruppen vor. Acht Mitarbeiterinnen kümmern sich hier um die Kinder in den vier Gruppen. Auch Krippenplätze werden in Mönchsroth angeboten. Die Nachfrage danach ist sogar so groß, dass derzeit die Planungen für einen Anbau laufen. Die jetzige Freispielfläche soll dabei überbaut werden und eine neue große Freispielfläche auf einem benachbarten Grundstück entstehen.

Westphal

Gleich in der unmittelbaren Nachbarschaft wartete der Hausarzt Dr. Karl-Gerd Danner auf den Besuch des Abgeordneten und der Gemeindevertreter. Sowohl der Bürgermeisterin als auch dem Hausarzt in der Gemeinde war es ein besonderes Anliegen, das Gespräch mit Westphal zu suchen, um sich über die Zukunft der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auszutauschen. „Der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist es sehr wichtig, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern. Neben den schon bestehenden Förderprogrammen des Gesundheitsministeriums, wie zum Beispiel der Niederlassungsförderung von Ärzten im ländlichen Raum, hat die CSU-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr ein umfangreiches Antragspaket ‚Medizinermangel‘ eingebracht, das verschiedene Maßnahmen vorsieht, um die Situation gerade im ländlichen Raum zu verbessern. Dies ist natürlich ein längerer Prozess, doch wird durch diese Initiative sicher auch eine Gemeinde wie Mönchsroth davon profitieren“, verdeutlichte Westphal.
Er unterstrich weiter, dass er auch die Sorgen, die hier in Mönchsroth um die zukünftige ärztliche Versorgung herrschen, verstehe. „Gerade deshalb sind meine Gemeindebesuche so wichtig. So erfahre ich direkt vor Ort, wo der Schuh gerade drückt und kann dabei helfen, Lösungen zu finden.“

Danach zeigte Bürgermeisterin Stumpf dem Abgeordneten das Feuerwehrhaus. Kommandant Jürgen Schmaus führte durch das Gebäude und zeigte die Fahrzeuge. In Kürze wird die Gemeinde mit Hilfe der Förderung des Freistaats Bayern auch ein neues HLF 10-Fahrzeug erwerben. Der Freistaat Bayern wird die Gemeinde hier voraussichtlich mit rund 80.000 Euro unterstützen.

Zum Abschluss des Gemeindebesuchs erörterten die Bürgermeisterin und die Gemeinderäte weitere Themen und aktuelle Anliegen mit dem Abgeordneten. Im Sitzungssaal des Rathauses wurde unter anderem der Neubau der Kläranlage angesprochen. „Ich setze mich derzeit dafür ein, dass die Härtefallregelung, die die Förderung in diesem Bereich regelt, modifiziert wird, so dass noch mehr Kommunen – unter anderem dann auch die Gemeinde Mönchsroth von einer Förderung profitieren könnte“, bekräftigte Westphal. Auch die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde thematisiert: „Nach unserem Beschluss die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, heißt es nun einen durchdachten Gesetzesentwurf vorzulegen, der sowohl die zukünftige Finanzierung als auch den Umgang mit laufenden Verfahren berücksichtigt.“

Bürgermeisterin Edith Stumpf dankte dem Abgeordneten am Schluss für seinen Besuch: „Im direkten Gespräch ist es doch am einfachsten, Themen anzusprechen und aktuelle Anliegen vorzubringen. Vielen Dank auch für die immer gute Information über Entwicklungen im Bayerischen Landtag!“

 

21.01.2018 Traditionelles Treffen des Magischen Dreiecks beim Kalten Markt in Ellwangen

Magisches Dreieck

Auch in diesem Jahr haben sich die Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem Magischen Dreieck in Ellwangen zur traditionellen Arbeitssitzung beim Kalten Markt getroffen. Den Abschluss bildete auch dieses Mal ein Rundgang über die Verbraucher- und Technikmesse auf dem Schießwasen. Bei einem Pressegespräch stellten die Mitglieder die Themen vor, die der grenzübergreifende Verbund von Städten und Gemeinden in diesem Jahr verfolgen möchte. Ein Thema, dass allen große Sorge bereitet, ist die medizinische Versorgung im Bereich des Magischen Dreiecks. Auch hier wird es immer schwieriger, Ärzte und Fachärzte zu finden. "Die Versorgung ist weder in Baden-Württemberg noch in Bayern zufriedenstellend", äußert sich Ellwangens Oberbürgermeister Karl Hilsenbek. Die Städte Crailsheim, Dinkelsbühl und Ellwangen wollen jetzt die unterschiedlichen Aspekte und auch die markanten Unterschiede, die es zwischen Bayern und Baden-Württemberg gibt, herausarbeiten und ihre Forderungen an die Politik formulieren. Denn die Suche der Patienten nach einem Arzt endet nicht an der politischen Grenze. Baden-Württemberger wie Bayern gehen auch in das benachbarte Bundesland, um einen Facharzt aufzusuchen. In der Realität handelt es sich dabei oft nur um wenige Kilometer. So stellte Dinkelsbühls Oberbürgermeister Christoph Hammer fest, dass es sich faktisch um ein Versorgungsgebiet handle. Hier müsste es deshalb die Aufgabe sein, die Angebote besser zu verzahnen. Gleiches wünschen die Rathauschefs auch für den Verkehr, sowie für Radwege und Straßen. Damit der Straßenausbau auch grenzübergreifend funktioniere, haben die Mitglieder ebenfalls eine weitere Sitzung ins Auge gefasst, an der auch die Vertreter der Straßenbehörden beider Länder teilnehmen werden. Schließlich gilt das Augenmerk weiterhin einer engeren Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft. Hierzu hat es in der Vergangenheit bereits regelmäßige Treffen und Veranstaltungen gegeben. Das nächste Unternehmergespräch im Frühjahr soll sich dann mit der Digitalisierung befassen. Gastgeber ist die Firma SL Innovativ in Waldeck, die sich mit der Entwicklung von Software beschäftigt, was ja bestens zum Thema passt.

 

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