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(Vorkaufssatzung) — Nr. 6 — Sägweiherstraße vom 15.01.2021 Die Gemeinde Mönchsroth erlässt aufgrund von Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom[mehr]

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung — HStS) Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Mönchsroth folgende Satzung: §1 Steuertatbestand[mehr]

umgelegt. (2) Da der Aufwand nach Absatz 1 noch nicht endgültig feststeht, wird gemäß Art. 5 Abs. 4 KAG in Abweichung von Art. 2 Abs. 1 KAG davon abgesehen, den endgültigen Beitragssatz festzulegen. (3) 1Der [...] öffentlichen Entwässerungseinrichtung (VES-EWS) der Gemeinde Mönchsroth vom 23.10.2024 Auf Grund von Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mönchsroth folgende Beitragssatzung für die Ve [...] nur herangezogen, soweit sie ausgebaut sind. 4Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Entwässerungseinrichtung auslösen oder nicht ang[mehr]

festgesetzt worden sind, als öffentliche Last auf dem Grundstück bzw. dem Erbbaurecht (Art. 8 Abs. 8 i. V. m. Art. 5 Abs. 7 KAG). § 14 Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung (1) 1Die Einleitung wird jährlich [...] Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Mönchsroth (BGS/EWS) Vom 23.10.2024 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mönchsroth folgende Beitrags- und Geb [...] Beitragstatbestandes. 2Andern sich die für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände im Sinn des Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die – zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird[mehr]

(Entwässerungssatzung – EWS –) Vom 23.10.2024 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) [...] Abwassers (1) Die Gemeinde kann über die Art und Menge des eingeleiteten oder einzuleitenden Abwassers Aufschluss verlangen. Bevor erstmals Abwasser eingeleitet oder wenn Art oder Menge des eingeleiteten Abwassers [...] Gemeinde betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung (Entwässerungseinrichtung). (2) Art und Umfang der Entwässerungseinrichtung bestimmt die Gemeinde. (3) Zur Entwässerungseinrichtung gehören[mehr]

Kleineinleiter für die Gemeinde Wilburgstetten Aufgrund des Art. 8 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG) und des Art. 2 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde W [...] auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde Wilburgstetten nach Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 BayAbwAG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. § 3 Entstehen und Fälligkeit [...] Abwälzung der von ihr nach § 9 Abs. 2 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 BayAbwAG zu zahlenden Abwasserabgabe eine jährliche Kommunalabgabe. § 2 Abgabetatbestand[mehr]

Gebühren für die Benutzung des Freibades der Gemeinde Mönchsroth (Freibad-Gebührensatzung) Auf Grund von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mönchsroth folgende 1. Änderungssatzung:[mehr]

Voraussetzungen des Art. 63 BayBO Abweichungen von den Anforderungen dieser Satzung zulassen. Die Abweichungen sind schriftlich zu beantragen und zu begründen. § 11 Ordnungswidrigkeiten Gemäß Art. 79 Abs. 1 Satz [...] Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung – KPsP) Die Gemeinde Wilburgstetten erlässt auf Grund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 der Bayeri- schen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August [...] folgende Satzung: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für private Kinderspielplätze im Sinne des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 BayBO. Sie sind bei der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von Gebäuden mit[mehr]

Anlagen im Sinne des Art. 1 Abs. 1 BayBO im gesamten Gemeindegebiet Mönchsroth. Ausgenommen sind, wenn sie zu Wohnzwecken erfolgen, Änderungen oder Nutzungsänderungen im Sinne des Art. 81 Abs. 1 Nr. 4b BayBO [...] und in Abhängigkeit der beabsichtigten Nutzung herzustellen. Es gilt Art. 7 BayBO. § 5 Abweichungen Unter den Voraussetzungen des Art. 63 BayBO können Abweichungen zugelassen werden. § 6 Schlussbestimmungen [...] Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) Die Gemeinde Mönchsroth erlässt auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998[mehr]

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Mönchsroth (BGS/EWS) vom 23.10.2024 Auf Grund von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mönchsroth folgende 1. Änderungssatzung:[mehr]